Nachbesserungen am Kanalkataster

Mit Unverständnis reagierten deshalb Ausschussvorsitzende Margrit Riemer (CDU) als auch Friedrich Wilhelm Voß (FWK), die nicht verstehen konnten, warum das Amt sie nicht über eine Gesetzesänderung informiert hatte. Gunnar Bock, Leitender Verwaltungsbeamte im Amt Schlei-Ostsee, teilte auf Nachfrage der EZ mit, das geplant war, die Gemeinden bei der Sitzung des Hauptausschusses am Montag darüber zu informieren.

Die Änderung geht auf ein Gesetz zurück, das am 12. April in Kraft trat. Darin hatte der Landtag Änderungen in der Kommunalverfassung und damit auch den Gemeinde- und Amtsordnungen ausgelöst. Da noch ein Einführungserlass des Innenministeriums fehlte, und auch angesichts der Kürze der Zeit, sei es nicht möglich gewesen die Gemeindeordnungen der Gemeinden anzupassen. Da das Gesetz aber immer über den Hauptsatzungen der Gemeinden stehe, sei die Änderung rechtsgültig und anzuwenden, so Bock. Er bedauerte, dass der Ausschuss nicht über die Änderung informiert wurde.

Grund für die Änderung sei, dass grundsätzlich öffentlich in Ausschüssen der Gemeinden beraten werden soll, erklärte Amtsmitarbeiter Christian Levien dem Ausschuss. Nur so sei es bei Beschlussfassungen für Bürger möglich Zusammenhänge zu verstehen. Wenn es im öffentlichen Gemeinderat nur noch hieße, "wie wir im Ausschuss ausgiebig diskutierten", der aber nicht öffentlich tagte, dann könnten Bürger das nicht verstehen.

Und so berieten die Koseler Ausschussmitglieder öffentlich. Dabei sprachen sie sich für eine Änderung bei der Aufstellung des Kanalkatasters aus. Ganz klar soll dabei auf die Spülung und Filmung von Regenwasserkanälen verzichtet werden.

Regenwasserkanäle - nicht spülen und filmen

Bei den Schmutzwasserkanälen sollen lediglich die Kanäle in der Ortslage Kosel ohne Gallbergring gespült und gefilmt werden. Für alle anderen Schmutzkanäle in Weseby, Bohnert und Missunde lägen Unterlagen vor, fasste Riemer nach der Beratung zusammen.

Empfohlen wurde das Gemeinschaftsvorhaben zum Bau eines Buswartehäuschens in Missunde mit dem Heilpädagogium am Listelberg. Je 3000 Euro wird jeder Partner beisteuern.

Beschlossen wurde außerdem die Bankette am Waldweg beidseitig auf rund zwei Kilometern zu erneuern. Die kalkulierten Kosten von rund 11 000 Euro seien über einen Nachtragshaushalt abzudecken. Die Entscheidung fiel leichter, nachdem Levien von höheren Einnahmen bei Grundsteuer A und B, vor allem der Gewerbesteuer und aus der Zweitwohnungssteuer von rund 100 000 Euro in 2012 berichtete.

Vertagt wurde die Beratung über die Förderung der Kindertagespflege von Kindern unter drei Jahre durch Tagesmütter. Die Vorlage der Verwaltung lag nicht vor, sie wäre zur Sitzung des Sozialausschusses mit verschickt worden, erklärte Levien. Dann hätte sie jeder bekommen. Da die Sitzung aber nicht stattfand, war die Beratungsvorlage auch nicht verschickt worden. Der Ausschuss mochte sich nicht mit dem kurzfristigen Ausdruck der zurzeit in allen Amtsgemeinden diskutierten Vorlage befassen.

Beschlossen wurde aber, den Kyffhäuser Altbund mit 1000 Euro für die Modernisierung der Küche im Kyffhäuserheim zu unterstützen. Zugleich soll der Jugendbund 300 Euro bekommen, die er seinerseits aus seinen Mitteln für die Kyffhäuserheimmodernisierung gespendet hatte.