Zensus beschert Einnahmeplus

Positiver als geplant hat sich der Haushalt für Kosel in 2013 entwickelt. Das ergab die Sitzung des Finanzausschusses am Donnerstagabend in der Alten Schule unter Leitung von Margrit Riemer (CDU). Dank höherer Einnahmen bei der Gewerbesteuer als auch den Schlüsselzuweisungen konnten im Verwaltungshaushalt rund 200 000 Euro erwirtschaftet werden. Begünstigt wurde dies durch die Verschiebung des Erweiterungsbaus am Feuerwehrhaus in Bohnert (75 000 Euro) als auch der Herstellung eines Wanderwegs von Kosel nach Missunde (85 000 Euro), erklärte Riemer. Sie werden 2014 erneut als Haushaltsposten eingestellt. Die für 2013 geplante Kreditaufnahme von rund 205 000 Euro für die Vorhaben entfällt zudem.

Von dem Überschuss profitiert die allgemeine Rücklage der Gemeinde aber nur bedingt. Denn im Vermögenshaushalt schlägt der Ausbau des Gallbergrings mit rund 530 000 Euro zu Buche. Die Gemeinde geht damit in Vorleistung für die Anlieger, die nach Abschluss der Arbeiten über die Straßenausbaubeitragssatzung an den Kosten beteiligt werden. „Wir haben ihren Betrag auf zehn Jahre verteilt, jedes Jahr fließen somit geschätzt rund 28 500 Euro an die Gemeinde zurück“, erklärte Christian Levien von der Amtsverwaltung. Genaue Beträge können erst nach Abschluss der Abrechnung ermittelt werden. Unter dem Strich werden im ersten Nachtragshaushalt 503 000 Euro der Rücklage entnommen. Sie sinkt auf voraussichtlich 138 000 Euro. Der Nachtrag wurde einstimmig zur Annahme empfohlen.

Der Haushalt 2014 steht unter einem guten Stern. Berechnungen des Zensus ergaben für Kosel 49 mehr Einwohner (wir berichteten). Das führt nach Leviens Angaben unter anderem zu deutlich höheren Schlüsselzuweisungen. Statt 184 000 Euro in 2013 werden in 2014 374 000 Euro erwartet. Parallel dazu wird mit mehr Einkommenssteuer gerechnet. Insgesamt werden 247 000 Euro Überschuss im Verwaltungshaushalt erwirtschaftet. Im Vermögenshaushalt werden der Feuerwehrhausanbau als auch der Wanderweg aufgenommen. Eine Kreditaufnahme dafür werde dann vermutlich nicht nötig sein, so Levien. Unter dem Strich können der Rücklage rund 10 000 Euro (voraussichtlich 148 000 Euro) zugeführt werden. Rund 73 000 Euro muss Kosel für Kredittilgung und Zinsen aufwenden. Ein Kredit mit 27 000 Euro jährlicher Tilgung und Zinsen läuft Ende 2015 aus.

Kritisch merkte Ausschussmitglied Bernhard Wendt (FWK) an, dass die Gewerbesteuereinnahmen im Entwurf 2014 mit nur 50 000 Euro doch sehr weit weg von den zuletzt verbuchten Einnahmen von rund 185 000 Euro angesetzt wurden. Er plädierte für einen höheren Wert. Dem hielt Riemer entgegen: „Lieber bei der Gewerbesteuer tief ran gehen, bevor die Einnahmen im Nachtrag wegbrechen, das Geld aber bereits verplant ist“. Gerade bei der Gewerbesteuer sei es schwer, den Betrag zu schätzen, ergänzte Levien, man wisse nie, welche Investitionen die Unternehmer wann abschreiben, und Gewerbesteuerrückzahlungen fällig werden. Die Haushaltssatzung 2014 wurde bei Enthaltung von Wendt angenommen.

Beschlüsse in Kürze:

>Für die Sanierung des Schmutzwasserpumpwerks Koseler Au empfahl der Ausschuss dem günstigsten Anbieter dem Auftrag zu vergeben. Kosten von rund 20 000 Euro sind im Vermögenshaushalt berücksichtigt.

>Empfohlen wurde ein Wartungsvertrag für den Rechen und den Sandfang der Kläranlage. Es wird mit jährlichen Kosten von rund 1250 Euro gerechnet.

>Die Heckpumpe am Unimog der Feuerwehr Kosel soll repariert werden. Aktuelle Angebote sollen eingeholt werden, es wird mit Kosten von rund 5600 Euro gerechnet.

Die Organisatoren des Koseler Weihnachtsmarktes bekommen zur 10. Veranstaltung in diesem Jahr einen Gemeindezuschuss von 500 Euro.