Neuer Service: Mehr Beteiligung und weniger Papier

Das Amt Schlei-Ostsee ebnet den Weg ins Netz: Über die Online-Plattform BOB SH sollen Bürger künftig die Möglichkeit haben, sich an laufenden Bauleitplanverfahren zu beteiligen. Bereits seit 2012 können Kommunen, Verfahrensträger, Planungsbüros sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange an dem Online-Verfahren teilnehmen. Ab dem 17. August soll die Plattform nun auch für Bürger freigeschaltet werden. Bürger können dann zu jeder Tages- und Nachtzeit Stellungnahmen abgeben. Bequem von zu Hause aus, ohne den Weg in das Amt suchen oder einen Brief verschicken zu müssen.

„Das Bauleitplanverfahren soll so transparent, offen und unter Beteiligung möglichst vieler Bürger durchgeführt werden“, erklärt Amtsdirektor Gunnar Bock. Auf der Homepage des Amtes (www.amt-schlei-ostsee.de) können sich Bürger über Bauleitpläne im Verfahren in ihrer Gemeinde informieren. Auf einer Übersichtskarte sind die laufenden Verfahren zudem eingezeichnet. Wer anschließend eine Stellungnahme dazu loswerden möchte, kann dies dann direkt im Internet tun. Unter Angabe des Namens oder aber anonym. „Wer seine Identität nicht preisgeben möchte, muss das nicht tun“, so Sylvia Brücker, die im Amt verantwortlich für Bauleitplanungen ist. Auf anonyme Stellungnahmen wird das Amt zwar nicht antworten, sie werden aber dennoch im Verfahren berücksichtigt.

Die Kosten und der zeitliche Aufwand für das aufwendige Hin-und-Her-Geschicke von Unterlagen und Bauplänen sollen so minimiert werden. „Bisher müssen wir Berge von Papier verschicken“, so Brücker. Wurden jedoch keine Belange berührt, so landeten diese in der Tonne.

Daneben verspricht sich das Amt, eine jüngere Zielgruppe anzusprechen. Eben jene, die verstärkt Computer und mobile Endgeräte wie Smartphones oder Tablets nutzt und auf diese Weise an Entscheidungsprozessen in ihrer Gemeinde teilnehmen sollen. Seit Anfang der 2000er hat sich die Zahl der Internetnutzer verdoppelt: Laut Statistischem Bundesamt ist der Anteil von 37 Prozent im Jahr 2001 auf 77 Prozent 2014 angestiegen.

Neben dem Amt Schlei-Ostsee arbeiten 163 öffentliche Institutionen im Land mit der Online-Beteiligung in der Bauleitplanung. An dem Pilotverfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung nehmen bisher jedoch nur wenige Gemeinden teil – das Amt Schlei-Ostsee mit Bauleitplanverfahren in Rieseby und Damp. „Im Kreis sind wir die Einzigen“, so Amtsdirektor Gunnar Bock. Sein Wunsch ist es, dass auch andere Gemeinden einsteigen. „Je mehr Masse wir in dem System haben, umso effektiver kann es auch arbeiten“, so Bock, der sich gleichzeitig zuversichtlich zeigt: „Der Druck wird nach und nach zunehmen, sodass mehr Gemeinden einsteigen werden.“

Erste Erfahrungswerte hat das Amt aus dem Online-Verfahren für Behörden sammeln können. Anfangs sei die Online-Beiteiligung zwar schleppend angelaufen, inzwischen „gehen aber schon viele Stellungnahmen der Behörden online ein“, so Brücker. Die Pilotphase mit Bauleitplänen der Gemeinden Rieseby und Damp wird einen Monat laufen. Dann wird das übliche Verfahren eingeleitet: In der obligatorischen Abwägungstabelle werden die Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gegenübergestellt. Auch die Argumente der Bürger werden wie gehabt dargestellt – ganz gleich, ob persönlich, per Post oder über BOB SH eingegangen.

Die Umstellung auf die Online-Plattform wird auch seitens des Landes forciert: Bisher kostet die Plattform das Amt nichts, weil das Land für die Pflege des Systems Mittel zur Verfügung gestellt hat. „Wir gehen davon aus, dass das auch so bleibt“, so Bock. Im Herbst werden sich die Pilotgemeinden treffen und ein erstes Zwischenfazit ziehen.

https://www.bob-sh.de