Friedhofsdefizit – Kosel verlässt gemeinsamen Weg

Am Defizit des Friedhofs der Kirchengemeinde Kosel für die Jahre 2015 und 2016 wird sich die politische Gemeinde Kosel nach den Beschlüssen der Gemeindevertretung von Mittwochabend nicht beteiligen. Es wurde zweimal abgestimmt, doch beide Varianten zur Beteiligung fanden keine Stimmenmehrheit.

So hatten Bürgermeister Hartmut Keinberger und Finanzausschussvorsitzende Margrit Riemer (beide CDU) dafür geworben, dass Kosel im Einklang mit Fleckeby, Güby und Hummelfeld, weitere Gemeinden der Kirchengemeinde, abstimmen sollten, doch dafür gab es keine Mehrheit. Sie wurden mit elf zu zwei Stimmen überstimmt. Sie meinten, dass sich Kosel mit 31 Prozent an 50 Prozent des Defizits von 45 200 Euro in 2015 und 2016 beteiligen sollte. Kosels Anteil – rund 6000 Euro. Fleckeby würde 49 Prozent, Güby 14 und Hummelfeld 6 tragen. Sie hatten bereits so beschlossen. Damit könnten die vier Gemeinden gemeinsam auftreten und ihr Anligen vertreten, so ihr Argument.

Bianca König (CDU) sprach von „einem Faß ohne Boden“, Michael Furtner (CDU) lehnte jedwede Beteiligung ab und Silke Petersen (FWK) sah die Kirchengemeinde in der Pflicht, die Bewirtschaftung des Friedhofs offen zu legen und die Gemeinden zu beteiligen. Wolfgang Kastens (Grüne) erinnerte daran, dass der Gesetzgeber lediglich von einer „angemessenen Beteiligung“ der politischen Gemeinden am Defizit spricht. „Ein Drittel reicht da aus“, sagte er. Die Sorge von Riemer, dass die Kirchengemeinde den Klageweg einschreiten könne, da sie ja eine 100-prozentige Übernahme des Defizits durch die Gemeinden wünscht, wies Kastens zurück: „Einer Klage schaue ich gelassen entgegen.“ Der Alternativvorschlag, dass Kosel 31 Prozent von nur einem Drittel der Schulden trägt, war dann aber auch nicht mehrheitsfähig. Bei einer Enthaltung gab es ein Patt, bei sechs Ja- und sechs Nein-Stimmen. Somit liegt kein Beschluss vor, wie Christoph Stöcks von der Amtsverwaltung feststellte. Der Vertragsentwurf der Kirchengemeinde über die künftige Behandlung von Defiziten wurde in beiden Varianten vorweg abgelehnt.

Ein Beschluss über den Kauf von Anteilen an der Schleswig-Holstein Netz AG durch die Gemeinde wurde vertagt. Wie bereits im Finanzausschuss trafen gegensätzliche Ansichten aufeinander. Während der Bürgermeister, Bianca König und Margrit Riemer das Angebot für sicher und attraktiv für Kosel befanden, selbst mit Kredit maximal 266 Anteile für je 4695 Euro zu erwerben, hielt Bernhard Wendt (FWK) einen solchen Kauf für völlig abwegig. Es sei ein Aktienkauf und dahinter stehe die E.ON als Miteigentümer der Netz AG. Die Gemeinde verliere ihre Unabhängigkeit und es sei nicht ihre Aufgabe, als Wirtschaftsbetrieb Gewinne zu machen, ergänzte Wolfgang Kastens und kündigte ebenfalls seine Ablehnung an. Da die Gemeinde keinen Zeitstress habe, so Riemer – ein Kauf ist erst wieder zum 1. April 2017 möglich, wurde ein Beschluss vertagt. „Jeder kann ja mal seine Nachbarn befragen“, dann werde erneut beraten, so Riemer.

Beschlüsse:

Mit acht zu drei Stimmen und zwei Enthaltungen wurde der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die erste Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen B-Plans 1 „Feriengebiet Hof Hülsen“ beschlossen. Der Betreiber möchte dort eine Steinmole installieren, um die Versandung des Yachthafens zu reduzieren. Diesen Effekt werde das Vorhaben aber sehr wahrscheinlich nicht haben, kritisierte Karl Walther (Grüne) die Planung und lehnte sie ab. Beschlossen wurde zudem der Entwurf eines entsprechenden Durchführungsvertrags.

Die Gemeinde hat eine neue Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung beschlossen. Wolfgang Kastens hatte den Entwurf des Amtes Schlei-Ostsee mit Amtsdirektor Gunnar Bock erneut beraten und verschiedene Aspekte der alten Koseler Ordnung wieder übernommen.

Der Koseler Hof soll 15 neue Holzfenster in der vorhandenen Optik erhalten. Der Bürgermeister startet eine Preisanfrage.